In der Sitzung des Abwasserzweckverbands am 17. November wurde über die Finanzierungsmöglichkeiten der Kläranlage informiert. Klar ist, dass aufgrund der gesetzlichen Vorschriften die Gesamtkosten von rund 32 Millionen € – abzüglich einer möglichen Förderung – durch die Bürger*innen aller beteiligten Gemeinden getragen werden müssen. Über die Modalitäten der Finanzierung kam es jedoch zu unterschiedlichen Meinungen zwischen den Gemeinden.
Während die Gemeinde Waldbüttelbrunn die Kosten direkt in den gemeindlichen Haushalt übernehmen und anschließend fair zwischen Mieter*innen und Eigentümer aufteilen möchte, wollen die anderen Gemeinden Hettstadt, Waldbrunn, Eisingen und Kist die Kosten zunächst mindestens teilweise, wenn nicht sogar komplett mit Krediten am Zweckverband finanzieren. Eine Weitergabe an die Gemeinden würde dann erst über die nächsten 30 Jahre erfolgen.
„Wenn die anderen Gemeinden ihren Willen durchsetzen, werden für die Gemeinde Waldbüttelbrunn erhebliche Zusatzkosten entstehen, die nicht refinanziert werden können. Allein für Waldbüttelbrunn geht es hier um ein bis zwei Millionen Euro!“ erklärt Ingrid Metz, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Waldbüttelbrunner Gemeinderat. „Dieses Geld wird für Spielplätze, Radwege, Kindergärten oder die Sanierung von Straßen fehlen.“
Da Waldbüttelbrunn schon in den letzten Jahren viel Geld in sein Kanalnetz investiert kann, kann beim Freistaat Bayern eine Förderung zur Entlastung der Bürger*innen beantragt werden. Diese kommt direkt den Bürger*innen zugute. Für die Menschen in Waldbüttelbrunn geht es in diesem Fall um 1,3 Millionen €. Die Beantragung ist aber nur möglich, wenn die Kosten der Kläranlage in ausreichender Höhe direkt an die Gemeinden weitergegeben werden. Sebastian Hansen, 2. Bürgermeister der Gemeinde Waldbüttelbrunn, warnt: „Sollten die Kosten komplett beim Zweckverband finanziert werden, gehen diese Fördermittel verloren. Außerdem werden Fördermittel für zukünftige Projekte der Abwasserentsorgung gefährdet, wenn die Kosten für die neue Kläranlage nicht komplett sofort an die Gemeinden weitergegeben werden. Die Bürger*innen aller beteiligten Gemeinden werden das direkt im Geldbeutel bemerken.“
Laut Andrea Rothenbucher (1. Bürgermeisterin Hettstadt) sollen die Kosten mithilfe der dortigen Kreditaufnahme beim Zweckverband „versteckt“ werden und somit nicht bei den Gemeinden direkt kassenwirksam werden. Das wohl hauptsächlich deswegen, weil man in den anderen Gemeinden ansonsten entweder die Kosten vor allem mit Beiträgen statt Gebührenerhöhungen an die Bürger*innen weitergeben müsste oder Probleme mit dem Haushalt bekommen würde. „Es kann nicht angehen, dass die Bürger*innen von Waldbüttelbrunn jetzt für die schlechte Haushaltslage der anderen Gemeinden die Zeche zahlen sollen. Da kommen potentiell auf jeden einzelnen erhebliche Mehrkosten zu. Wir werden uns gemeinsam mit dem Waldbüttelbrunner Gemeinderat für eine Lösung einsetzen, die die Kosten für die Gemeinde und die Bürger*innen Waldbüttelbrunns so gering wie möglich hält.“, so Sebastian Hansen abschließend.
Hier können alle Details zum Thema Finanzierung der Kläranlage nachgelesen werden.