GRÜNE Waldbüttelbrunn

Ortsverband

Waldbüttelbrunn. Am 26.5. fand die zweite Sitzung des neu gewählten Gemeinderats statt. Die grüne Fraktion hatte u.a. einen Antrag bezüglich der Geschäftsordnung gestellt dass zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung die Bürger eine halbe Stunde Zeit haben sollten um öffentlich Fragen stellen und mit den Gemeinderäten sprechen zu können. Dies ist zum Beispiel in Zellingen gängige Praxis. Unserer Ansicht nach ist das ein Beispiel für gelebte Demokratie und die Beteiligung von Bürgern. Man hätte hier ein Zeichen gegen Politikverdrossenheit und für eine lebendige sich einmischende Bürgerschaft setzen können. Die Mehrheit des Gemeinderates insbesondere die CSU wollte das aber nicht so und somit wurde unser Antrag abgelehnt.

Wir halten dieses Signal für absolut fatal. Den Bürgern wird platt ausgedrückt signalisiert: Wählt alle sechs Jahre und haltet ansonsten den Mund. Das ist nicht das Demokratieverständnis der Grünen! Wir wollen interessierte Bürger die sich einmischen und die Gemeindepolitik mit ihren Ideen bereichern. Mit der CSU ist so etwas aber wohl nicht möglich jedenfalls nicht im Gemeinderat. Außerhalb davon bieten wir jedoch unsere offenen Stammtische an: Jeder kann kommen und mitmachen! So geht Demokratie und es ist schade dass man dafür aus den Gremien raus gehen muss.

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