GRÜNE Waldbüttelbrunn

Anfang Oktober wurde der Busfahrplan der Linie 47 auf ein dreistelliges Liniensystem umgestellt. Da das für die Bürger*innen eine Umstellung darstellt hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag gestellt die Änderungen im Liniensystem im Gemeindeboten kurz vorzustellen. Der Gemeinderat hat am 26.10. mehrheitlich entschieden von den zuständigen Stellen eine entsprechende Erläuterung zu erbitten und diese im nächstmöglichen Gemeindeboten zu erläutern. Ebenso hat der Gemeinderat auf Antrag der Grünen-Fraktion hin beschlossen dass die Gemeindeverwaltung um eine bessere Kennzeichnung der eingesetzten Busse bitten soll. Gerade bei Linien deren Fahrtziel nicht Waldbüttelbrunn ist die aber trotzdem im Ort halten ist das oftmals nicht wirklich zu erkennen. Sollte die Gemeinde mit ihrem Anliegen erfolgreich sein wäre das eine massive Verbesserung gerade für Gelegenheitsfahrer*innen. Die Grünen Waldbüttelbrunn fordern deswegen die NWM die WSB und alle betroffenen Fuhrunternehmen auf diese Verbesserungen mitzutragen.

Am 26.10.15 hat der Gemeinderat Waldbüttelbrunn beschlossen das bisherige Rathaus schrittweise abzureißen und durch einen Neubau mit separatem Veranstaltungs- und Ratssaal in einem Nebengebäude zu ersetzen. Der bestehende Rathausplatz soll dadurch vergrößert und neu gestaltet werden; das historische alte Rathaus renoviert und somit erhalten bleiben.

Eva-Maria Krumm Gemeinderätin der Grünen in Waldbüttelbrunn hat am 04.08.2015 ihr Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt und beim ersten Bürgermeister Klaus Schmidt um Entlassung aus dem Gemeinderat ersucht. Ausschlaggebend waren hierfür in erster Linie gesundheitliche Gründe. Nach einer schweren Erkrankung im Sommer 2014 und auch angesichts möglicher längere Reha- Maßnahmen sah sich Eva-Maria Krumm nicht mehr in der Lage ihre Verpflichtungen im Gemeinderat mit der nötigen Intensität erfüllen zu können. Wir bedauern diesen Schritt akzeptieren ihn jedoch und möchten uns bei Eva-Maria Krumm für die geleistete Arbeit herzlich bedanken. Wir hoffen dass sie uns nach Überwindung ihrer gesundheitlichen Probleme auch weiterhin im Ortsverband bei unserer Arbeit unterstützt und wünschen ihr alles Gute!

In der Sitzung am 28.09. in der der Antrag behandelt werden sollte stellte die CSU-Fraktion sofort nach dem Aufruf des Tagesordnungspunktes einen Antrag auf Nichtbefassung. Bürgermeister Klaus Schmidt ließ dabei auf Anraten der Verwaltungsleiterin Tanja Hamberger eine Gegenrede zum Antrag durch den grünen Gemeinderat Sebastian Hansen nicht zu. Deswegen wurde die Entscheidung des Gemeinderates sich nicht mit dem Antrag der Grünen-Fraktion zu befassen von der Rechtsaufsichtsbehörde auf eine Beschwerde der Grünen-Fraktion hin als rechtswidrig eingestuft. Dass einem Gemeinderatsmitglied bei einem so brisanten Thema seine Mitwirkungsrechte nicht zugestanden wurden halten wir für höchst bedenklich. Zum Glück hat die Rechtsaufsichtsbehörde diesem Vorgehen einen Riegel vorgeschoben.